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Ratsinformation
21.05.2003 - 15.3 Antrag der PDS/ML-Fraktion betr. Querungshilfen...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15.3
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Mi., 21.05.2003
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der PDS/ML-Fraktion
- Federführend:
- 10.1 - Allgemeiner Service
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Für den Bau- und Planungsausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Oppermann (CDU). Der Antragstext ist im Bau- und Planungsausschuss abgeändert worden. Der Ausschuss empfiehlt die Zustimmung zu folgendem geänderten Antragstext.
Der
Magistrat wird beauftragt, zu prüfen, ob und wo in der Georg-Voigt-Straße
zwischen Schützenplatz und der Einmündung in die
"Zahlbach"Querungshilfen / Zebra-Streifen angebracht werden sollen.
Die Prüfung soll eine Begehung mit Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung,
der Schulgemeinde und der Straßenverkehrsbehörde beinhalten.
Der
Antrag ist auch im Schul- und Kulturausschuss behandelt worden. Es berichtet
die Vorsitzende Stadtverordnete Spies (SPD). Auch im Schul- und Kulturausschuss
ist der Antrag in der gleichen Weise wie im Bau- und Planungsausschuss
verändert worden. Auch der Schlu- und Kulturausschuss empfiehlt die Zustimmung
zu diesem geänderten Antragstext.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmmig folgenden Beschluss:
Der
Magistrat wird beauftragt, zu prüfen, ob und wo in der Georg-Voigt-Straße
zwischen Schützenplatz und der Einmündung in die
"Zahlbach" Querungshilfen / Zebra-Streifen angebracht werden
sollen. Die Prüfung soll eine Begehung mit Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung,
der Schulgemeinde und der Straßenverkehrsbehörde beinhalten.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
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- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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