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Ratsinformation
27.06.2003 - 13.9 Antrag der MBL-Fraktion betr. kostenloses Kurzz...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13.9
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 27.06.2003
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der MBL-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Melanie Drusel
- Beschluss:
- abgelehnt
Für
den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverrodneter
Becker (SPD). Der Ausschuss empfiehlt die Ablehnung der Vorlage. Aussprache
wurde angemeldet.
Im
Rahmen der Debatte sprechen der Stadtverordnete Ludwig (MBL), Oberbürgermeister
Möller, die Stadtverordneten Heubel (CDU), Acker (SPD), Faecks (BfM), Dr.
Huesmann (MBL) und erneut Oberbürgermeister Möller.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen aus CDU, BfM, FDP, MBL, bei
Nein-Stimmen aus SPD, B 90/Die Grünen und PDS/ML folgenden Beschuss:
Der
Antrag wird abgelehnt.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
