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Ratsinformation
27.06.2003 - 4.16 Frage des Stadtverordneten Wolfram Schäfer (Nr....
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.16
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 27.06.2003
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 10.1 - Allgemeiner Service
- Bearbeiter*in:
- Anita Stadtmüller
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Trifft es zu, dass es nach wie vor Beschwerden über häufig verkehrswidrig auf dem Marktplatz abgestellte (verschiedene) KFZ mit den Kennzeichen MR-FH... gibt? Wenn ja, wie gedenkt die Ordnungsbehörde dagegen vorzugehen?
Es
antwortet der Oberbürgermeister.
Es gibt generell Beschwerden über die häufig und verkehrswidrig abgestellten Kraftfahrzeuge im Marktplatzbereich. Die Beschwerden richten sich nicht gegen bestimmte Fahrzeughalter - wie vom Fragesteller dargestellt - sondern generell gegen verkehrswidrig abgestellte Fahrzeuge.
Die
Ordnungsbehörde führt ständig Kontrollen durch und veranlasst die
entsprechenden Maßnahmen.
Eine
Zusatzfrage des Stadtverordneten Schäfer (B 90/Die Grünen) wird durch den
Oberbürgermeister beantwortet.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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