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Ratsinformation
09.07.2003 - 6 Ausbau des verlängerten Sohlgrabens zur Busanbi...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Mi., 09.07.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:04
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadtverordnetenvers.
- Federführend:
- 66 - Tiefbau
- Bearbeiter*in:
- Marlit Keßler-Retzlaff
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Bau-
und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der
Stadtverordnetenversammlung, folgenden Beschluss zu fassen:
1. Die
Schreiben der Einwender und Träger öffentlicher Belange mit Anregungen werden
zur Kenntnis genommen.
Den unter Nr. 3., 4., 7., 12. und 15. aufgeführten
Anregungen wird gemäß Einzelstellungnahme zugestimmt.
Den Anregungen Nr. 2., 5., 10., 11., 16. und 17. wird
gemäß Einzelstellungnahme in Teilen zugestimmt.
2. Für
den Ausbau des verlängerten Sohlgrabens zur Busanbindung des Neubaugebietes
"Moischter Straße" wird das Baurecht nach § 125 BauGB erteilt.
3. Mit
der Umsetzung der Maßnahme wird begonnen, sobald der Förderbescheid gemäß
Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) vorliegt.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
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- Keine Zusammenstellung
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