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Ratsinformation
18.07.2003 - 11 Ausbau des verlängerten Sohlgrabens zur Busanbi...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 18.07.2003
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadtverordnetenvers.
- Federführend:
- 66 - Tiefbau
- Bearbeiter*in:
- Marlit Keßler-Retzlaff
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Für den
Umweltausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dr. Baumann (B90/Die
Grünen). Der Umweltausschuss empfiehlt die Zustimmung zu dieser Vorlage. Für
den Bau- und Planungsausschuss berichtet der stellvertretende Vorsitzende
Stadtverordneter Meyer (SPD). Auch der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt die
Zustimmung.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:
1. Die
Schreiben der Einwender und Träger öffentlicher Belange mit Anregungen werden
zur Kenntnis genommen.
Den
unter Nr. 3., 4., 7., 12. und 15. aufgeführten Anregungen wird gemäß
Einzelstellungnahme zugestimmt.
Den
Anregungen Nr. 2., 5., 10., 11., 16. und 17. wird gemäß Einzelstellungnahme in
Teilen zugestimmt.
2. Für
den Ausbau des verlängerten Sohlgrabens zur Busanbindung des Neubaugebietes
'Moischter Straße' wird das Baurecht nach § 125 BauGB erteilt.
3. Mit
der Umsetzung der Maßnahme wird begonnen, sobald der Förderbescheid gemäß
Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) vorliegt.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
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