Seiteninhalt
Sie sind hier: Politik & StadtgesellschaftStadtpolitikStadtparlament (STVV)
Ratsinformation
18.07.2003 - 4.18 Frage des Stadtverordneten Jürgen Markus (Nr.18...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.18
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 18.07.2003
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 10.1 - Allgemeiner Service
- Bearbeiter*in:
- Anita Stadtmüller
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wie viele Anzeigen wegen nächtlicher Ruhestörung hat es in den letzten drei Monaten von Anliegern der August-Rhode-Straße gegeben, und wie oft und mit welcher Maßnahme hat die Polizei darauf reagiert?
Es
antwortet der Oberbürgermeister.
Eine
Rücksprache mit der Polizei hat ergeben, dass bei warmer Witterung jede Nacht
mehrere Beschwerden über Lärmbelästigung dort eingehen. Die konkrete Anzahl
kann im nachhinein nicht mehr festgestellt werden. Im Rahmen ihrer
Möglichkeiten versucht die Polizei vor Ort einzugreifen.
Ordnungswidrigkeitsverfahren
können nicht eingeleitet werden, da der konkrete Verursacher der
Lärmbelästigung im Regelfall nicht festgestellt werden kann.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
