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Ratsinformation
10.09.2003 - 10 Antrag der CDU-Fraktion betr. Baumaßnahmen für ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Datum:
- Mi., 10.09.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Melanie Drusel
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Herr Liprecht erklärt zu Protokoll, dass unabhängig von einem Beschluss des Antrages durch die Stadtverordnetenversammlung der Endausbau der Straße "Am Wäldchesborn" im Frühjahr 2004 erfolgen wird.
Herr Lohse ändert den Beschlusstext
für die Antrag stellende Fraktion dahingehend, dass das Wort
"...angewiesen,..." durch das Wort "...gebeten,..." ersetzt
wird.
Der Bau- und Planungsausschuss,
Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, den geänderten Antrag
abzulehnen.
Abstimmungsergebnis:
Ja CDU
(3), PDS/ML (1)
Nein SPD
(4), B90/Die Grünen (2), Zählgemeinschaft (1)
Aussprache
wird nicht beantragt.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
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- Keine Zusammenstellung
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