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Ratsinformation
19.09.2003 - 7.1 Antrag der CDU-Fraktion betr. Zentrum gegen Ver...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 19.09.2003
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 10.1 - Allgemeiner Service
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für
den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Stadtverordnetenvorsteher anhand
des Protokolls. Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung den
Antrag abzulehnen. Aussprache wurde beantragt. Im Rahmen der Debatte sprechen
die Stadtverordneten Gottschlich (CDU), Gottschaldt (PDS/ML), Schäfer (B90/Die
Grünen), Schwebel (FDP), Huesmann (MBL), Severin (SPD) und Schwindack (BfM).
Anschließend
fasst die Stadtverordnetenversammlung mit Ja-Stimmen aus CDU und FDP, bei
Nein-Stimmen aus SPD, B90/Die Grünen und PDS und Enthaltungen der Fraktionen
BfM und MBL folgenden Beschluss:
Der
Antrag wird abgelehnt.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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