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Ratsinformation
16.09.2003 - 8 Verschiedenes
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 16.09.2003
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:04
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der
Vorsitzende verliest ein Schreiben des Seniorenbeirates der Universitätsstadt
Marburg vom 08.09.2003, in dem dieser bemängelt, nicht hinreichend informiert
und beteiligt worden zu sein.
Der
Ausschuss verständigt sich darauf, dass der Seniorenbeirat in den Verteiler für
die Einladungen und Niederschriften des Haupt- und Finanzausschusses
aufgenommen wird.
Die
Stadtverordnete Dr. Weinbach fragt an, ob ein Organigramm der Stadtverwaltung vorliegt,
welches den Stadtverordneten zur Verfügung gestellt werden kann.
Oberbürgermeister
Möller sagt zu, dass das gewünschte Organigramm in der Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am Freitag, dem 19.09.2003, verteilt werden soll.
Im
Weiteren wird der Zeitplan zur Verabschiedung des Haushaltsplanes 2004
besprochen. Als Eckpunkte wurden folgende Absprachen getroffen:
Die
Einbringung des Entwurfes Haushaltsplan 2004 erfolgt in der Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 28.11.2003 (Sitzung wird verlegt).
Die
Feststellung des Entwurfes Haushaltsplan 2004 erfolgt in der Sitzung des
Magistrats am 28.11.2003 (Sitzung wird verlegt).
Der
Entwurf des Haushaltsplanes 2004 soll nach der Einbringung in die
Stadtverordnetenversammlung nicht mehr verändert werden.
Die
notwendigen Beratungen in den politischen Gremien und Fraktionen erfolgen im
Vorfeld und müssen bis zum 11.11.2003 abgeschlossen sein.
Die
Änderungsanträge der Fraktionen sind der Kämmerei bis zum 11.11.2003 (Uhrzeit:
9:00 Uhr) zur Verfügung zu stellen.
Allen
Beteiligten ist bewusst, dass geringfügige Verzögerungen und Unklarheiten dazu
führen, dass der Zeitplan nicht mehr eingehalten werden kann.
Außerdem
wird vereinbart, dass der nunmehr abgesprochene Zeitplan allen Stadtverordneten
in der Sitzung am 19.09.2003 zur Verfügung gestellt wird.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
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- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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