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Ratsinformation
19.09.2003 - 3.19 Frage des Stadtverordneten Peter Metz (Nr.19 0...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.19
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 19.09.2003
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 10.1 - Allgemeiner Service
- Bearbeiter*in:
- Anita Stadtmüller
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Welche
Erkenntnisse liegen dem Magistrat über Verletzungen der Gefahrenabwehrverordnung
im zurückliegenden Sommer im Bereich der Lahnufer vor? Wie oft sind Ordnungskräfte
/ Polizei im og. Bereich im Einsatz gewesen, um die Einhaltung der GAV sicher
zu stellen?
Es
antwortet der Oberbürgermeister.
Im
zurückliegenden Sommer sind über 200 Kontrollen durch Polizei und durch Ordnungskräfte
durchgeführt worden. Eine Aufteilung der Fälle nach präventiven und repressiven
Einsätzen würde einen unverhältnismäßigen Arbeitsaufwand bedeuten. Zweck der
Einsätze war neben Lärmbeschwerden, nicht angeleinte Hunde, Müll, Radfahrer auf
Gehwegen und Feuerstellen.
Zusatzfragen
der Stadtverordneten Metz und Köster (PDS/ML) werden ebenfalls durch den
Oberbürgermeister beantwortet.
