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Ratsinformation
18.11.2003 - 4 Antrag der MBL-Fraktion betr. Ersatzparkplätze ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Di., 18.11.2003
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der MBL-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Die
antragstellende Fraktion ist nicht zur Sitzung erschienen.
Es wird
von einigen Stadtverordneten ausgeführt, dass Anfragen, die in Form eines
Antrages an das Parlament gerichtet werden, nicht das richtige Instrument sein.
Hierfür sei die Fragestunde des Parlamentes geschaffen worden und sollte auch
so genutzt werden. Insbesondere wird angemerkt, dass die anragstellenden
Fraktionen auch in den behandelnden Ausschüssen anwesend sein sollten, um sich
der Diskussion zu stellen und die jeweiligen Antworten des Magistrats zu
erhalten.
Der
stellvertretende Vorsitzende regt an, dass sich mit dieser Thematik der Ältestenrat
in einer seiner nächsten Sitzungen beschäftigen sollte.