Frau Oppermann verweist auf die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung, wonach ein Beschlussprotokoll erstellt wird und auf Antrag einzelne Äußerungen im Wortlaut protokolliert werden. In der Sitzung des Ältestenrates am 27.11.2003 wurde nochmals darauf hingewiesen, dass im Zuge des Minderheitenschutzes die Antrag stellende Fraktion auch bei für erledigt erklärten Anträgen Gelegenheit haben muss, mindestens 5 Minuten zum Antrag zu sprechen.

Herr Haberle bittet, den Halbsatz auf S. 2, Abs. 1 der Niederschrift "..., etwa ähnlich wie an der Elisabethkirche." abzuändern in "..., etwa ähnlich wie bei den Spiel- und Aufenthaltsorten in der Oberstadt."

Nach den Erläuterungen bzw. der Änderung wird die Niederschrift in dieser Form von den Ausschussmitgliedern genehmigt.