Der Vorsitzende weist auf die im Protokoll der Sitzung vom 12. November 2003 (S. 19 und 20) beantragten und protokollierten Einzelabstimmungen hin.

Es besteht Einigkeit darin, dass diese Liste am Sitzungstag (19. Dezember 2003) an die Stadtverordneten verteilt werden soll.

Im Weiteren gibt Bürgermeister Vaupel auf Anfrage des Stadtverordneten Aab zu Protokoll, dass die Planungen für eine Sporthalle in Michelbach über die allgemeinen Planungskosten für Sport finanziert werden sollen.

Oberbürgermeister Möller ergänzt dazu, dass die Realisierung gleichwohl nicht absehbar sei.

Der Ausschuss empfiehlt gegen die Stimme der Zählgemeinschaft (FDP, BfM und MBL) ansonsten einstimmig, dem Investitionsprogramm, der Haushaltssatzung und dem Stellenplan zuzustimmen.

Der Vorsitzende Becker beantragt die A U S S P R A C H E.