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Ratsinformation
19.12.2003 - 4.13 Kleine Anfrage der Stadtverordneten Gerlinde Sc...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.13
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 19.12.2003
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Anita Stadtmüller
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Ist es möglich, am Elisabeth-Blochmann-Platz und am
Gerhard-Jahn-Platz größere
Abfallbhältnisse aufzustellen?
Es
antwortet der Oberbürgermeister:
Grundsätzlich
ist dies möglich. Es ist aber beim Elisabeth-Blochmann-Platz auf die
Beschaffung entsprechender Behältnisse zu achten, die sich in das
gestalterische Bild des Platzes integrieren.
Das selbe
gilt grundsätzlich auch für den Gerhard-Jahn-Platz, doch ist hier noch
endgültig zu klären, ob die Stadt die Reinigungsverpflichtung übernimmt oder
weiterhin die Anlieger zuständig sind.
Eine
Zusatzfrage der Stadtverordneten Schwebel FDP-Fraktion wird ebenfalls durch
den Oberbürgermeister beantwortet.
Außerhalb der Anfrage um 17:35 Uhr übernimmt wieder Stadtverordnetenvorsteher Löwer SPD-Fraktion die Sitzungsleitung
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
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- Keine Zusammenstellung
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