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Ratsinformation
18.05.2001 - 4 Wahl eines Mitglieds und eines stellv.Mitglieds...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 18.05.2001
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Magistrat
- Federführend:
- 10.1 - Allgemeiner Service
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Für den
Wahlvorbereitungsausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Köster
PDS/ML -. Dem Wahlvorbereitungsausschuss haben in seiner heutigen Sitzung
folgende Wahlvorschläge vorgelegen:
SPD/Die
Grünen
Mitglied Rainer
Kühne
Stellvertreter Henner Geil
CDU
Mitglied Hermann
Heck
Stellvertreter
August
Scherer
Die
Wahlvorschläge wurden durch die Verwaltung geprüft. Die Vorgeschlagenen sind
wählbar. Die Wahlen werden gemäß § 55 HGO aufgrund der vorliegenden
Wahlvorschläge schriftlich und geheim durchgeführt. Wenn niemand widerspricht
kann zur Vereinfachung des Verfahrens offen durch Handaufheben abgestimmt
werden.
Der
Wahlvorbereitungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig
die Wahlen aufgrund der vorliegenden Wahlvorschläge offen durch Handzeichen
durchzuführen.
Vor
der Abstimmung treten die Fraktionen der PDS, BfM, FDP und MBL dem
Wahlvorschlag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen bei.
Der Stadtverordnete
Rehlich zieht für die CDU-Fraktion den Wahlvorschlag Hermann Heck zurück.
Der
Stadtverordnetenvorsteher lässt zunächst über das zu wählende Mitglied abstimmen:
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Rainer
Kühne wird als Mitglied für die Verbandsversammlung des Elektrozweckverbandes
Mitteldeutschland gewählt.
Der
Stadtverordnetenvorsteher lässt über das stellvertretende Mitglied abstimmen:
Der
Wahlvorschlag Henner Geil erhält die Stimmen von SPD, Die Grünen, PDS, BfM, FDP
und MBL.
Der
Wahlvorschlag August Scherer erhält die Stimmen der CDU-Fraktion.
Damit
ist Henner Geil zum stellvertretenden Mitglied für die Verbandsversammlung des
Elektrozweckverbandes Mitteldeutschland gewählt.
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