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Ratsinformation
30.01.2004 - 11.1 Antrag der B90/Die Grünen und SPD-Fraktionen be...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.1
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 30.01.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag Bündnis 90/Die Grünen/SPD
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Für den
Umweltausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dr. Baumann Fraktion
Bündnis 90 / Die Grünen. Im Umweltausschuss wurde der Antragstext wie folgt
geändert:
Der
Magistrat wird gebeten, durch geeignete Maßnahmen an der Fußgängerampel am
Rudolphsplatz eine gefahrlose Überquerung der Straße zu ermöglichen.
In dieser
Fassung empfiehlt der Umweltausschuss die Annahme des Antrages. Die Vorlage
wurde auch im Haupt- und Finanzausschuss behandelt. Es berichtet der
Vorsitzender Stadtverordneter Becker SPD-Fraktion. Auch der Haupt- und
Finanzausschuss empfiehlt die Annahme des geänderten Antragstextes aus dem
Umweltausschuss. Aussprache wurde im Haupt- und Finanzausschuss angemeldet.
Im Rahmen
der Aussprache sprechen die Stadtverordneten Markus Bündnis 90 / Die Grünen und
Köster PDS/ML-Fraktion. Anschließend spricht noch der Oberbürgermeister.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Magistrat wird gebeten, durch geeignete Maßnahmen an der Fußgängerampel am Rudolphsplatz eine gefahrlose Überquerung der Straße zu ermöglichen.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
