Seiteninhalt
Ratsinformation
27.01.2004 - 4 Feuerwehrbedarfs- und Entwicklungsplanung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 27.01.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadtverordnetenvers.
- Federführend:
- 10.1 - Allgemeiner Service
- Bearbeiter*in:
- Anita Stadtmüller
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die
Vorlage wird von Oberbürgermeister Möller erläutert und im Ausschuss eingehend
erörtert.
Der
Stadtverordnete Aab teilt zu seinem in der November-Sitzung 2003 eingebrachten
Änderungsantrag mit, dass dieser wie folgt geändert wurde:
Bei
Nr. 1 des Antrags wird der zweite Absatz (Wenn ausreichend...zu verstehen)
gestrichen.
Die
Nr. 2 des Antrags fällt ersatzlos weg.
Der
Ausschuss empfiehlt bei einer Stimmenthaltung aus den Reihen der CDU ansonsten
einstimmig, diesem Änderungsantrag zuzustimmen.
Im
Weiteren beantragt der Stadtverordnete Acker, die Nr. 15 der Feuerwehrbedarfs-
und Entwicklungsplanung wie folgt zu fassen:
15. Haushaltsvorbehalt
Die
Umsetzung aller Maßnahmen unterliegt den haushaltswirtschaftlichen
Rahmenbedingungen, wobei insbesondere die Zuwendungspraxis des Landes Hessen
und die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt Marburg die ausschlaggebenden Faktoren
sind.
Der
Ausschuss empfiehlt einstimmig, diesem Änderungsantrag und der gesamten
Feuerwehrbedarfs- und Entwicklungsplanung zuzustimmen.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
