Die Vorlage wird von Oberbürgermeister Möller erläutert und im Ausschuss eingehend erörtert.

Der Stadtverordnete Aab teilt zu seinem in der November-Sitzung 2003 eingebrachten Änderungsantrag mit, dass dieser wie folgt geändert wurde:

 

Bei Nr. 1 des Antrags wird der zweite Absatz (Wenn ausreichend...zu verstehen) gestrichen.

 

Die Nr. 2 des Antrags fällt ersatzlos weg.

 

Der Ausschuss empfiehlt bei einer Stimmenthaltung aus den Reihen der CDU ansonsten einstimmig, diesem Änderungsantrag zuzustimmen.

 

Im Weiteren beantragt der Stadtverordnete Acker, die Nr. 15 der Feuerwehrbedarfs- und Entwicklungsplanung wie folgt zu fassen:

 

            15. Haushaltsvorbehalt

 

Die Umsetzung aller Maßnahmen unterliegt den haushaltswirtschaftlichen Rahmenbedingungen, wobei insbesondere die Zuwendungspraxis des Landes Hessen und die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt Marburg die ausschlaggebenden Faktoren sind.

 

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, diesem Änderungsantrag und der gesamten Feuerwehrbedarfs- und Entwicklungsplanung zuzustimmen.