Seiteninhalt
Sie sind hier: Politik & StadtgesellschaftStadtpolitikStadtparlament (STVV)
Ratsinformation
30.01.2004 - 9 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinba...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 30.01.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadtverordnetenvers.
- Federführend:
- 10.1 - Allgemeiner Service
- Bearbeiter*in:
- Dieter Finger
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Becker SPD-Fraktion. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt die Zustimmung zu dieser Vorlage.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:
1. Der
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 17. Oktober 2003 zum Abschluss
einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Cölbe über die
Durchführung von Aufgaben der Abfalleinsammlung (VO/1730/2003) wird aufgehoben.
2. Der
beigefügte Entwurf einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde
Cölbe über die Übertragung von Aufgaben der Abfalleinsammlung wird beschlossen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
37,5 kB
|
