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Ratsinformation
28.05.2004 - 3 Neuwahl der Schöffen für die Periode 2005 - 2008
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Wahlvorbereitungsausschuss
- Datum:
- Fr., 28.05.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:15
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadtverordnetenvers.
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der
Vorsitzende verweist auf die ausgedruckte Vorschlagsliste.
Aus dem
Wahlvorbereitungsausschuss werden noch drei Ergänzungen gemeldet:
- Rehlich, Jürgen (für Nr. 72,
Rehlich, Gisela)
- Dippel, Rosa-Anna und
- Fiebiger, Hilde
Zum Verfahren erklärt der Vorsitzende, dass die gemeinsame Liste aller Fraktionen mit der gesetzlich vorgesehenen Mehrheit von zwei Dritteln der Stadtverordnetenversammlung zu beschliessen ist.
Der
Wahlvorbereitungsausschuss fasst daher einstimmig folgenden Beschluss:
Der
Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, die wie vorstehend
ergänzte Liste zu beschließen und die darin enthaltenen Personen dem
Amtsgericht als Schöffinnen und Schöffen vorzuschlagen.
Der
Beschluss sollte offen durch Handzeichen erfolgen.
