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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 5.2

Sitzung:: Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Di., 25.05.2004

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:04

Anlass:: Öffentliche Sitzung

Vorlage:: VO/0347/2004 Antrag der PDS/ML-Fraktion betr. Unterstützung der Proteste gegen Rechtsextremisten

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag der PDS/ML-Fraktion

Federführend:: 09 - Unterstützung kommunaler Gremien

Bearbeiter*in:: Norbert Wagner

Beschluss:: verwiesen

Wortprotokoll

Auf Vorschlag des Stadtverordneten Dr. Wulff verständigt sich der Ausschuss darauf, dass im Ältestenrat ein gemeinsamer Antrag aller Fraktionen zu diesem Thema erarbeitet werden soll.

Die Fraktion von PDS/ML soll hierfür eine Diskussionsgrundlage erarbeiten, die die in der Diskussion des Haupt- und Finanzausschusses aufgeworfenen gemeinsamen Positionen beinhaltet.