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Ratsinformation
28.05.2004 - 4.18 Kleine Anfrage des Stadtverordneten Hermann Hec...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.18
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 28.05.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Anita Stadtmüller
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wann und wo fanden die letzten Straßenkontrollen bezüglich Anrampungen von Bordsteinen statt, und wie viel Beanstandungen wurden ausgesprochen?
Es
antwortet der Bürgermeister:
Anrampungen
sind ungenehmigte private Einbauten im öffentlichen Verkehrsraum. Diese stellen
Unfallgefahren dar und müssen deshalb beseitigt werden.
Insgesamt wurden bei den regelmäßigen Straßenkontrollen ca. 220 Anrampungen verschiedenster Art (Betonkeile, Asphaltkeile, abgeschnittene Bordsteine, Holzbohlen etc.) festgestellt.
Die
Aufforderung an die Eigentümer zur Beseitigung der Anrampungen erfolgt
stadtteilweise. Die mit dem Rechtsservice abgestimmten Anschreiben wurden
bisher in folgenden Stadtteilen zugesandt:
Schröck
Bauerbach
Cyriaxweimar
Elnhausen
Wehrshausen
Marbach
Dagobertshausen
Michelbach
Cappel
Ginseldorf
Ronhausen
Bortshausen
Dilschhausen
Zusatzfragen
der Stadtverordneten Ludwig MBL und Heck - CDU werden ebenfalls durch den
Bürgermeister beantwortet.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen