Wie haben sich in den letzten drei Jahren die Zuschüsse zu den Kindergartengebühren entwickelt und wie viele Eltern wurden seit der Erhöhung der Kindergartengebühren im letzten Jahr Zuschüsse in welcher Höhe gewährt?

 

Es antwortet Stadtrat Dr. Kahle:

 

Die Zuschüsse zu den Kindergartengebühren sind in den letzten drei Jahren kontinuierlich angestiegen. Sie betrugen in Jahr             2001                679.031 €

2002 698.955 €

2003 724.197 €.

 

Genaue Angaben darüber, wie sich die Erhöhung der Gebühren und die erweiterten Regelungen der Gebührenerstattung auf die Zahl der anspruchsberechtigten Eltern auswirken, können wir im Moment noch nicht machen, da wegen z.T. noch fehlender Unterlagen nicht alle Anträge bearbeitet sind. Der FD Kindertagesbetreuung erstellt für dieses Kindergartenjahr eine Übersicht, aus der folgende Angaben hervorgehen werden:

 

-             Zuschussgewährung im Januar 2004 vor Inkrafttreten der neuen Zuschussrichtlinien und der Erhöhung der KiTa-Gebühren: Anzahl der Gebührenerstattungen nach Art des Platzes und Zuschuss-/Nachlassstufe.

-            Zuschussgewährung im Mai/Juni 2004: Anzahl der Gebührenerstattungen nach Art des Platzes und Zuschuss-/Nachlassstufe insgesamt, sowie Neufälle nach neuer Zuschussrichtlinie.

 

In dieser Übersicht, die erst nach Bearbeitung der in diesem Kindergartenjahr eingehenden Anträge vollständig ist, werden die Auswirkungen der Änderungen vom 1. Februar 2004, insbesondere die Zahl der betroffenen Eltern und die tatsächlichen Erstattungsstufen und die Höhe der Zuschüsse, umfassend abgebildet werden.

 

 

Eine Zusatzfrage der Stadtverordneten Severin – SPD  wird ebenfalls durch Stadtrat Dr. Kahle beantwortet.