Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Becker – SPD – Fraktion -. Im Haupt- und Finanzausschuss wurde ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vorgelegt und beschlossen. Der Änderungsantrag hat folgenden Beschlusstext:

 

                 Zur Förderung von Existenzgründungen aus der Universität erhält MAFEX in den nächsten drei Jahren einen jährlichen Zuschuss von 25 % der entstandenen und nachgewiesenen Kosten, maximal aber 20.000,00 DM pro Jahr. Die nichtbeanspruchten Mittel des Vorjahres werden unter Ausweisung einer eigenen Haushaltsstelle in das folgende Jahr übertragen. Die Mittel sind auf der Haushaltsstelle 7910/7163 (Kooperations- und Sonderprojekte) zu buchen. Eine überplanmäßige Ausgabe ist nicht erforderlich.

 

                 In dieser Fassung empfiehlt der Ausschuss die Zustimmung.

 

                 Die Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

                 Zur Förderung von Existenzgründungen aus der Universität erhält MAFEX in den nächsten drei Jahren einen jährlichen Zuschuss von 25 % der entstandenen und nachgewiesenen Kosten, maximal aber 20.000,00 DM pro Jahr. Die nichtbeanspruchten Mittel des Vorjahres werden unter Ausweisung einer eigenen Haushaltsstelle in das folgende Jahr übertragen. Die Mittel sind auf der Haushaltsstelle 7910/7163 (Kooperations- und Sonderprojekte) zu buchen. Eine überplanmäßige Ausgabe ist nicht erforderlich.

 

Anmerkung: