Für den Bau- und Planungsausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Oppermann – CDU –. Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Beschlussfassung der Vorlage. Aussprache wurde beantragt. Im Rahmen der Debatte sprechen die Stadtverordneten Markus – Bündnis 90/Die Grünen – und Oppermann – CDU -.

 

                 Die Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

1.    Die Schreiben der Träger öffentlicher Belange mit Anregungen werden zur Kenntnis genommen. Den Anregungen unter den Nummern 1-6 wird gemäß Einzelstellungnahme zugestimmt; sofern Korrekturen gegenüber der Entwurfsfassung vorzunehmen waren, wurden diese im vorliegenden Plan (mit integriertem Grünordnungsplan) mit Begründung eingearbeitet. Die Grundzüge der Planung sind in keinem Fall berührt worden.

 

2.    Der Bebauungsplan Nr. 11/2, Klinikum Lahnberge, II. BA einschließlich Begründung und Grünordnungsplan wird unter Bezug auf die Begründung als Satzung beschlossen.

 

3.    Die gestalterischen Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 11/2, Klinikum Lahnberge, II. BA, werden gem. § 87 (1) HBO als Gestaltungssatzung für den Geltungsbereich o. g. Bebauungsplanes beschlossen.

Anmerkung: