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Ratsinformation
06.07.2004 - 8 Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen und SPD be...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Datum:
- Di., 06.07.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag Bündnis 90/Die Grünen/SPD
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der
Stadtverordnete Musket erläutert den gemeinsamen Antrag von SPD und
Bündnis 90 / Die Grünen.
Die
Stadtverordnete Schaffner führt aus, die CDU könne dem ersten Absatz zustimmen,
dem zweiten Absatz aber nicht, deshalb beantragt sie die getrennte Abstimmung
über diese beiden Absätze.
Die
Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr lässt daraufhin
über die beiden Absätze des Antrages getrennt abstimmen:
Der Absatz
1 wird einstimmig angenommen, der Absatz 2 wird mit
7 Ja-Stimmen bei 3 Nein Stimmen und 1 Enthaltung zur Annahme
empfohlen.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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