Seiteninhalt
Sie sind hier: Politik & StadtgesellschaftStadtpolitikStadtparlament (STVV)
Ratsinformation
06.07.2004 - 10 Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen und SPD be...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Datum:
- Di., 06.07.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:02
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag Bündnis 90/Die Grünen/SPD
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, folgenden Beschluss zu fassen.
Der
Magistrat wird beauftragt, verstärkte Kontrollen von FalschparkerInnen auf
ÖNPV-Haltebuchten vorzunehmen und die erforderlichen ordnungsrechtlichen
Maßnahmen zu ergreifen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme des Antrages
Aussprache
wird nicht beantragt.
Es
besteht Einvernehmen, die TOPs 5 und 11 gemeinsam zu behandeln.
