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Ratsinformation
16.07.2004 - 4.15 Kleine Anfrage der Stadtverordneten Gunilla Ris...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.15
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 16.07.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Anita Stadtmüller
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Im 14. Stock im Parkhaus Pilgrimstein wird der Benutzer unter Punkt 2 der Bedienungsanweisung des Automaten aufgefordert, mit Geld oder Parkscheine zu zahlen. Ist der Magistrat mit dieser Formulierung einverstanden?
Es
antwortet der Oberbürgermeister:
Da in der besagten Bedienungsanleitung mit Geld oder
Parkgutscheinen steht, gehen wir davon aus, dass der Magistrat mit
dieser Formulierung einverstanden ist.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
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- Keine Zusammenstellung
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