Der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, folgende Beschlüsse zu fassen:

1.  Für den nördlichen Randbereich des „Zentrum für soziale Psychiatrie“ (ZSP; vormals PKH) des Landeswohlfahrtsverbandes (LWV) an der Cappeler Straße wird der Bebauungsplan Nr. 10/1, 2. Änd. ‚LWV-Gelände, „nördlicher Teilbereich“, aufgestellt.  Er dient der Umsetzung der für die Weiterentwicklung des ZSP aufgestellten Rahmenplanung „Stadträumliches Strukturkonzept“. Der Geltungsbereich ist in dem beigefügten Übersichtsplan dargestellt.

2.  Das Wegekonzept mittlerer/oberer Richtsberg – Südbahnhof/Cappeler Straße wird Bestandteil des Bebauungsplanes.

Abstimmungsergebnis:                   Einstimmige Annahme der Vorlage

Aussprache wird nicht beantragt.