Für den Bau- und Planungsausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Lohse (CDU). Der Ausschuss empfiehlt die Zustimmung zu diesem Antrag.

 

Für den Umweltausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dr. Baumann (Bündnis 90/DIE GRÜNEN). Auch der Umweltausschuss empfiehlt die Zustimmung zu dieser Vorlage.

 

Die Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgende Beschlüsse:

 

1.   Für den nördlichen Randbereich des „Zentrum für soziale Psychiatrie“ (ZSP; vormals PKH) des Landeswohlfahrtsverbandes (LWV) an der Cappeler Straße wird der Bebauungsplan Nr. 10/1, 2. Änd. ‚LWV-Gelände, „nördlicher Teilbereich“, aufgestellt.  Er dient der Umsetzung der für die Weiterentwicklung des ZSP aufgestellten Rahmenplanung „Stadträumliches Strukturkonzept“. Der Geltungsbereich ist in dem beigefügten Übersichtsplan dargestellt.

 

2.   Das Wegekonzept mittlerer/oberer Richtsberg – Südbahnhof/Cappeler Straße wird Bestandteil des Bebauungsplanes.