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Ratsinformation
15.10.2004 - 13.4 Antrag der Fraktionen Bfm und FDP betr. Konzept...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13.4
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 15.10.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Fraktionen BfM und FDP
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- vertagt
Der
Antrag ist im Bau- und Planungsausschuss beraten worden. Der Oberbürgermeister
hat erklärt, dass es bereits seit 2003 ein derartiges Konzept gebe und dies der
Öffentlichkeit und den Fraktionen bereits zugegangen sei. Nach Zusicherung von
Bürgermeister Vaupel und Vorlage von Kopien des zugrunde liegenden Planes haben
die Antragsteller erklärt, den Antrag evtl. zurück zu ziehen.
Die
Vorlage ist auch im Umweltausschuss beraten worden. Der Umweltausschuss hat
sich dem Verfahren aus dem Haupt- und Finanzausschuss angeschlossen.
Der
Antrag wurde zurückgezogen.
Der
Stadtverordnete Faecks spricht sich für eine erneute Beratung der Vorlage im
Bau- und Planungsausschuss aus. Der Antrag wird insofern nur zurückgestellt.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
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