Oberbürgermeister Möller und Reinhold Kulle (Stadtplanung) erläutern die Vorlage des Magistrats sowie die aktuelle Notwendigkeit für die Beschlussfassung. Inhaltliche Fragen der Stadtverordneten Meyer, Musket, Chatzievgeniou, Schaffner, Scherer und Zaun beantworten Reinhold Kulle sowie Bernd Nützel (beide Stadtplanung).

Der Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, folgende Beschlüsse zu fassen:

1. Für den nördlichen Randbereich des „Zentrum für soziale Psychiatrie“ (ZSP; vormals PKH) des Landeswohlfahrtsverbandes (LWV) an der Cappeler Straße wird der Bebauungsplan Nr. 10/1, 2. Änd. ‚LWV-Gelände, „nördlicher Teilbereich“, aufgestellt.  Er dient der Umsetzung der für die Weiterentwicklung des ZSP aufgestellten Rahmenplanung „Stadträumliches Strukturkonzept“. Der Geltungsbereich ist in dem beigefügten Übersichtsplan dargestellt.

2. Das Wegekonzept mittlerer/oberer Richtsberg – Südbahnhof/Cappeler Straße wird Bestandteil des Bebauungsplanes.

Die Vorlage wird einstimmig angenommen.

Aussprache wird nicht angemeldet.