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Ratsinformation
13.10.2004 - 4 Antrag der Fraktionen Bfm und FDP betr. Konzept...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Mi., 13.10.2004
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Fraktionen BfM und FDP
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- zurückgezogen
Wortprotokoll
Herr Oberbürgermeister Möller führt aus, dass ein derartiges Konzept bereits existiere. Er sichert zu, dass den Fraktionen zu der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (15.10.2004) eine Kopie der Planunterlagen zur Verfügung gestellt wird. Er berichtet aus der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses in diese Sitzung habe der Stadtverordnete Wüst mitgeteilt den Antrag zurückzuziehen, wenn die Planunterlagen bestehen und übergeben werden.
Der Stadtverordnete Zaun führt aus, dass die Zählgemeinschaft in dem Abzug der Kliniken einen weiteren Kaufkraftverlust im Nordviertel befürchte. Der Antrag werde zurückgezogen, wenn die bereits im Bau- und Planungsausschuss zugesicherte Übergabe der Planunterlagen erfolge.
Der
Antrag wird zurückgezogen.
