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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

13.10.2004 - 6 Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen/SPD betr. ...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Der Stadtverordnete Meyer erläutert die Notwendigkeit des Antrages

 

Hierzu führt der Stadtverordnete Scherer aus, dass seiner Fraktion inzwischen andere Informationen zu der Novellierung vorliegen.

 

Herr Dr. Ferdinand gibt zur Kenntnis, dass sich auch der Hessische Städtetag mit der Novellierung des Gesetzes befasse – in der nächsten Sitzung der hessischen Umweltamtsleiter sei dies ein Tagesordnungspunkt.

 

Der Stadtverordnete Meyer regt an, den Antrag heute zurückzustellen und in der nächsten Sitzung des Ausschusses zu diskutieren. Herr Dr. Ferdinand soll dann aus der Sitzung der Umweltamtsleiter berichten.

 

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Der Antrag wird zurückgestellt.

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