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Ratsinformation
26.11.2004 - 3 Ergänzungen der Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 26.11.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:07
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
Es
liegt ein Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen vor betreffend Novelle des
hessischen ÖPNV-Gesetzes VO/0831/2004
Der
Stadtverordnetenvorsteher berichtet dazu, dass der Ältestenrat in seiner
gestrigen Sitzung empfohlen hat, die Vorlage in die Tagesordnung aufzunehmen.
Aus
der Stadtverordnetenversammlung wird dagegen nicht gesprochen. Folglich gilt
dies als einstimmig beschlossen. Der Stadtverordnetenvorsteher wird den Antrag
als Tagesordnungspunkt 19.1 aufrufen.
Die
Vorlage liegt dieser Niederschrift als Anlage bei.
Weitere
Ergänzungen der Tagesordnung werden aus den Reihen der Stadtverordneten nicht
gewünscht. Die Tagesordnung gilt insofern in der ergänzten Fassung als
genehmigt.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen