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Ratsinformation
26.11.2004 - 20.15 Antrag der BfM-Fraktion betr. Verbesserung des ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 20.15
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 26.11.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:07
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der BfM
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für
den Bau- und Planungsausschuss berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Lohse
(CDU-Fraktion).
Der
Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages.
Aussprache
wurde angemeldet.
Für den Umweltausschuss berichtet die Vorsitzende, Stadtverordnete Dr. Baumann (Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN).
Auch
der Umweltausschuss empfiehlt die Ablehnung der Vorlage.
Aussprache
wurde auch hier angemeldet.
Im
Rahmen der Debatte sprechen die Stadtverordneten Zaun (BfM) und Lakner (Bündnis
90/DIE GRÜNEN). Für den Magistrat spricht der Oberbürgermeister.
Die Stadtverordnetenversammlung
fasst mit Ja-Stimmen aus BfM, FDP und MBL, bei einer Enthaltung aus der
CDU-Fraktion und bei Nein-Stimmen der übrigen Stadtverordneten folgenden
Beschluss:
Der
Antrag wird abgelehnt.
