Die Vorlage wird von Herrn Klöck vorgestellt.

 

Frau Lakner beantragt, künftige Vorlagen die Ketzerbach betreffend ebenfalls im Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr zu behandeln. Hiergegen bestehen keine Bedenken.

 

Herr Oberbürgermeister Möller schlägt vor, den Beschlusstenor um den verteilten Erweiterungsvorschlag zur ergänzen. Hiergegen ergeht kein Widerspruch.

Der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, folgenden ergänzten Beschluss zu fassen:

 

Die Unterlagen der drei Varianten zur Umgestaltung der Ketzerbach werden zur Kenntnis genommen.

 

Es wird die Umsetzung auf Grundlage der Variante 3 "Boulevard" beschlossen.

Bei der Detailplanung auf Grundlage der Variante 3 sollen folgende Einzelpunkte berücksichtigt werden:

 

1.    Ein genaues Parkplatzkonzept für die Anwohner und die Kurzzeitparker ist noch vom Planungsbüro vorzulegen. Die konkrete Durchführbarkeit und Finanzierung ist darzustellen.

 

2.    Die genaue Ausgestaltung des Wasserbandes soll überdacht werden im Hinblick auf Hygiene, Verkehrssicherheit (insbesondere von Kindern), Finanzierbarkeit und Praktikabilität. Die Anregungen des Kinderschutzbundes sind dabei in die Planungen einzubeziehen. (Teilung und Verlegung des Wasserbandes jeweils an die Fußgängerstreifen).

 

3.       Möglichkeiten zum Erhalt des Baumbestandes sollen geprüft und aufgezeigt werden.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja                    SPD (4), B90/Die Grünen (2), CDU (3), PDS/ML (1)

Nein                Zählgemeinschaft (1)

 

Aussprache wird beantragt.