Warum wurden ausgerechnet in der „Nacht der Kunst“ am 08.10.2004 in der Weidenhäuser Straße mehrere Besucher, die zur Galerie Henke wollten und ein Musiker, der dort auftrat, mit Bußgeldern für das Befahren der Straße gegen 22 Uhr verwarnt? Steht dies nicht in krassem Widerspruch zur angestrebten Werbewirksamkeit der Kunstnacht?

 

Es antwortet der Oberbürgermeister:

 

Das Durchfahrtsverbot für Fahrzeuge aller Art ab 19:30 Uhr in der Weidenhäuser Straße wurde zum Schutz der Nachtruhe auf Wunsch der Anwohner/-innen angeordnet.

Die Kontrollen werden - unabhängig von Veranstaltungen - auf Bitten der Anwohner/-innen durchgeführt.

Der Schutz der Nachtruhe der Anwohner/-innen hat Vorrang gegenüber dem Interesse eines Verkehrsteilnehmers, die Weidenhäuser Straße zu befahren, um einen Parkplatz zu finden. Eine Unterscheidung zwischen allgemeinen Verkehrsteilnehmern und Besucher/-innen von Veranstaltungen ist unzulässig.

Anordnungen nach der Straßenverkehrsordnung sind auch während Veranstaltungen zu beachten. Jeder Veranstalter hat die Möglichkeit, bei der Straßenverkehrsbehörde eine Änderung der straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen zu beantragen.

 

 

 

Zwei Zusatzfragen der Stadtverordneten Schwebel (FDP-Fraktion) werden ebenfalls durch den Oberbürgermeister beantwortet.