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Ratsinformation
26.11.2004 - 4.26 Kleine Anfrage des Stadtverordneten Peter Metz ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.26
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 26.11.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:07
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Anita Stadtmüller
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Senioren- und Behindertenbeirat fordert seit geraumer Zeit den behindertengerechten Umbau der Bushaltestelle am Südbahnhof. Wann wird diese Forderung erfüllt?
Es
antwortet der Bürgermeister:
Die mit
dem Senioren- und Behindertenbeirat abgestimmte Umgestaltung ist Bestandteil
eines Maßnahmenprogramms, das gemäß Finanzausgleichsgesetz vom Land Hessen
gefördert werden soll. Am 13.05.2004 ist diesbezüglich ein Antrag an das Land
Hessen gerichtet worden und die Mittel, die auf städtischer Seite für die
Realisierung erforderlich werden, sind für den Haushaltsplan 2005 beantragt
worden. Es ist davon auszugehen, dass im Frühjahr 2005 ein Zuschussbescheid
kommt, so dass die Realisierung dann erfolgen kann.
Um 18:11
Uhr übernimmt wieder Stadtverordnetenvorsteher Heinrich Löwer (SPD-Fraktion)
die Sitzungsleitung.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
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