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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

26.11.2004 - 4.26 Kleine Anfrage des Stadtverordneten Peter Metz ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Der Senioren- und Behindertenbeirat fordert seit geraumer Zeit den behindertengerechten Umbau der Bushaltestelle am Südbahnhof. Wann wird diese Forderung erfüllt?

 

Es antwortet der Bürgermeister:

 

Die mit dem Senioren- und Behindertenbeirat abgestimmte Umgestaltung ist Bestandteil eines Maßnahmenprogramms, das gemäß Finanzausgleichsgesetz vom Land Hessen gefördert werden soll. Am 13.05.2004 ist diesbezüglich ein Antrag an das Land Hessen gerichtet worden und die Mittel, die auf städtischer Seite für die Realisierung erforderlich werden, sind für den Haushaltsplan 2005 beantragt worden. Es ist davon auszugehen, dass im Frühjahr 2005 ein Zuschussbescheid kommt, so dass die Realisierung dann erfolgen kann.

 

 

 

Um 18:11 Uhr übernimmt wieder Stadtverordnetenvorsteher Heinrich Löwer (SPD-Fraktion) die Sitzungsleitung.

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