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Ratsinformation
21.08.2001 - 2 Freigabe von Haushaltsmitteln im Verwaltungshau...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 21.08.2001
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:04
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage HFA
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Norina Nickel
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Vom
Ausschuss wird bemängelt, dass zwar die Freigabe beantragt wird, nicht jedoch
das angeforderte Konzept über die Arbeit der MTM selbst vorgelegt wurde.
Durch den
Stadtverordneten Schüren wird daher der Änderungsantrag gestellt, nur 60.000 DM
des gesperrten Betrages freizugeben.
Die
Freigabe der verbleibenden 60.000 DM kann nach Vorlage des angeforderten
Konzeptes beim Haupt- und Finanzausschuss beantragt werden.
Der
Freigabe von 60.000 DM wird mit den Stimmen von SPD, GRÜNEN und PDS/ML gegen
die Stimmen der CDU und Zählgemeinschaft (FDP, BfM, MBL) zugestimmt.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
