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Ratsinformation
17.12.2004 - 14.1 Antrag des KiJuPa betr. Einbahnstraße "Zwischen...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14.1
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 17.12.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag des Kinder- und Jugendparlaments
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Für den Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dr. Baumann, Bündnis 90/Die Grünen. Im Umweltausschuss wurde die Vorlage zurückgestellt, um zunächst einen Ortstermin mit den Vertretern des Kinder- und Jugendparlaments durchzuführen.
Der Antrag wurde auch im Bau- und Planungsausschuss beraten. Es berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Lohse, CDU-Fraktion. Der Antrag des Antrag des Kinder- und Jugendparlaments ist im Bau- und Planungsausschuss von allen Fraktionen übernommen worden. Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Zustimmung zu diesem Antrag.
Zum Sachverhalt spricht der Stadtverordnetenvorsteher. Inzwischen hat das Kinder- und Jugendparlament getagt und sich für die Abstimmung über seinen Antrag in der heutigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung entschieden.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Die
Einbahnstrasse Zwischenhausen' soll für Fahrradfahrer auch in die entgegen
gesetzte Richtung (stadteinwärts) befahrbar sein. Zum Schutz der Fahrradfahrer
soll eine Straßenmarkierung angebracht werden.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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