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Ratsinformation
17.12.2004 - 16.5 Antrag der Fraktion PDS/ML betr. Richtlinien zu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16.5
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 17.12.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der PDS/ML-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für
den Sozialausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dr. Perabo, Bündnis90/Die
Grünen. Der Sozialausschuss empfiehlt die Ablehnung dieses Antrages. Aussprache
wurde im Ältestenrat angemeldet.
Die
PDS/ML-Fraktion verzichtet jedoch auf die Durchführung der Aussprache.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst gegen die Stimmen der PDS/ML-Fraktion mit den übrigen Stimmen des Hauses folgenden Beschluss:
Der
Antrag wird abgelehnt.
