Seiteninhalt
Sie sind hier: Politik & StadtgesellschaftStadtpolitikStadtparlament (STVV)
Ratsinformation
08.03.2005 - 9 Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen und SPD be...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Datum:
- Di., 08.03.2005
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag Bündnis 90/Die Grünen/SPD
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der
Stadtverordnete Meyer erläutert den Hintergrund des Antrages.
Nach
ausgiebiger Diskussion über die Wegebeziehungen der Fußgänger von Anliegern und
Passanten aus dem Johannes Müller Weg/ Uferstraße wird angeregt, den Antrag als
Prüfantrag zu formulieren.
Hiergegen
spricht sich der Stadtverordnete Meyer aus die Straßenverkehrsbehörde solle
mit dem Umsetzung beauftragt werden, sollten rechtliche Hindernisse gegen die
Realisierung sprechen, werde die Straßenverkehrsbehörde ohnehin dem Beschluss
widersprechen.
Der
Antrag wird einstimmig angenommen.
