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Ratsinformation
10.03.2005 - 4 Antrag der PDS-Fraktion betr. Umsetzung der Bes...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Do., 10.03.2005
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der PDS/ML-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Herr Metz
erläutert für die Antrag stellende PDS-Fraktion den Hintergrund und die
verfolgte Zielsetzung des Antrags. Von den Vertretern der anderen Fraktionen
wird kritisiert, dass man den Tenor zwar vom Grundsatz her nachvollziehen
könne, dass die Begründung aber nicht so recht dazu passe. Auch sei die
geforderte regelmäßige Berichterstattung durch den Magistrat in der
Stadtverordnetenversammlung zum jeweiligen Bearbeitungsstand der beschlossenen
Vorlagen wohl zu weit gehend.
OB Möller
und Herr Schnabel erläutern, dass das vor einiger Zeit eingeführte
Ratsinformationssystem ALLRIS die
Beschlussverfolgung auch über den Beschluss des betreffenden Gremiums hinaus
bis zu seiner endgültigen Erledigung ermögliche. Hierzu bedürfte es einer
entsprechenden Umsetzung in der Verwaltung.
Herr Metz
stellt darauf hin den Antrag zurück und signalisiert, einen neuen Antrag mit
geändertem Tenor einzubringen.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
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- Keine Zusammenstellung
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