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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

10.03.2005 - 4 Antrag der PDS-Fraktion betr. Umsetzung der Bes...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Herr Metz erläutert für die Antrag stellende PDS-Fraktion den Hintergrund und die verfolgte Zielsetzung des Antrags. Von den Vertretern der anderen Fraktionen wird kritisiert, dass man den Tenor zwar vom Grundsatz her nachvollziehen könne, dass die Begründung aber nicht so recht dazu passe. Auch sei die geforderte regelmäßige Berichterstattung durch den Magistrat in der Stadtverordnetenversammlung zum jeweiligen Bearbeitungsstand der beschlossenen Vorlagen wohl zu weit gehend.

 

OB Möller und Herr Schnabel erläutern, dass das vor einiger Zeit eingeführte Ratsinformationssystem ALLRIS  die Beschlussverfolgung auch über den Beschluss des betreffenden Gremiums hinaus bis zu seiner endgültigen Erledigung ermögliche. Hierzu bedürfte es einer entsprechenden Umsetzung in der Verwaltung.

 

Herr Metz stellt darauf hin den Antrag zurück und signalisiert, einen neuen Antrag mit geändertem Tenor einzubringen.

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