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Ratsinformation
18.03.2005 - 4.5 Kleine Anfrage des Stadtverordneten Wolfram Sch...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.5
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 18.03.2005
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Melanie Drusel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Nach
Zeitungsberichten war der sächsische NPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Gansel
(Zitat: „der Angriff auf Dresden
war ein Bomben-Holocaust“) von 1999 bis 2002 Mitglied der Burschenschaft „Normannia-Leipzig
zu Marburg“ und zeitweise Mitglied der Gießener Burschenschaft „Dresdensia
Rugia“.
Innenminister
Volker Bouffier wird mit den Worten zitiert, dass es „offensichtlich
....Verbindungen zwischen der NPD und der Burschenschaft Dresdensia Rugia“
gebe. Lutz Irrgang, Direktor des Hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz,
berichtete vom Eindruck, dass es zwischen der Gießener Burschenschaft
Dresdensia Rugia und der NPD „eine echte Zusammenarbeit“ gebe. Darüber hinaus
sagt Lutz Irrgang, dass „zwei weitere Burschenschaften in diesem Zusammenhang
auffällig“ geworden seien und, dass sich die NPD des vorhandenen Potentials bei
Burschenschaften für die Erarbeitung politischer Konzeptionen bediene.
Kann
sich der Magistrat um Klärung bemühen, ob sich unter den von Lutz Irrgang
genannten Burschenschaften auch eine Marburger studentische Verbindung
befindet? Hat der Magistrat in diesem Zusammenhang Hinweise darauf, ob die
Teilnahme am Marburger Marktfrühschoppen von der Burschenschaft
Normannia-Leipzig als Teil ihrer politischen Strategie genutzt wurde?
Es
antwortet der Oberbürgermeister.
Nach
Rückfragen bei den zuständigen Stellen gibt es derzeit keine entsprechenden
Hinweise bzw. Erkenntnisse.
Eine
Zusatzfrage des Stadtverordneten Schäfer – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen –
wird ebenfalls durch den Oberbürgermeister beantwortet.