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Ratsinformation
19.04.2005 - 8 Antrag der CDU-Fraktion betr. Unterflur-Container
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Datum:
- Di., 19.04.2005
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Melanie Drusel
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Stadtverordnete Scherer
erläutert den vorliegenden Antrag.
Hierzu führt Stadtrat Dr. Franz
Kahle aus, dass die Einsammlung von Altglas in der Stadt Marburg mittels
Depotcontainern erfolge. Für die Aufstellung und Entleerung dieser Container
sei das Duale System bzw. die von ihm beauftragten Subunternehmer
verantwortlich. Aufgrund der kurzen Vergabezeiträume der jetzt abgeschlossene
Vertrag des Dualen Systems mit dem Abfuhrunternehmen habe eine Laufzeit von
drei Jahren investieren die jeweiligen Abfuhrunternehmen nicht in effektiven
Lärmschutz der Sammelsysteme.
Aufgrund der mit dem Einwurf und der
Entleerung verbundenen Lärmemissionen seien einige Glascontainerstandorte seit
Jahren Gegenstand der Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern. Teilweise
seien inzwischen Standorte aus diesen Gründen aufgegeben worden. Eine möglichst
effektive Altglaseinsammlung liege aber für die Stadt Marburg und alle
Bürgerinnen und Bürger im eigenen Interesse, um den Anteil des Restabfalls
und damit des teuren Abfalls - zu minimieren.
Deshalb seien an einigen besonders
lärmsensiblen Standorten im Stadtgebiet zwischenzeitlich seitens der Stadt
Unterflursysteme eingerichtet worden, um die Belastungssituation für die
Anwohner möglichst gering zu halten und die Akzeptanz dieser Standorte zu
erhöhen. Diese Problematik werde auch seitens der Stadtplanung berücksichtigt:
bei allen größeren Bauvorhaben werde zukünftig geprüft, ob im Zuge der
Baumaßnahmen die Errichtung von Unterflursystemen möglich sei, um die
Containerdichte in der Innenstadt wieder zu erhöhen.
Erst im März 2005 sei am Barfüßertor
ein Unterflursystem eingebaut, um den letzten Containerstandort in der
Oberstadt zu erhalten.
Das mit
der Gaseinsammlung vom DSD beauftragte Unternehmen habe der Magistrat
angeschrieben und auf die Einhaltung der Lärmschutzwerte hingewiesen. In Kürze
werden die Container in der Innenstadt umgerüstet und mit
Lärmschutzvorrichtungen versehen. Eine Messung der Lärmbelastung solle danach
erfolgen.
Dem
Ausschuss solle bis zur Oktobersitzung über Erfolge und Eignung der Umrüstung
berichtet werden.
Für die
Errichtung von Unterflursystemen für Standorte, an denen dies unabdingbar sei,
werden Mittel für den Vermögenshaushalt 2006 beantragt.
Der
Stadtverordnete Köster weist darauf hin, dass vor Jahren eine Broschüre die
Glascontainerstandorte beinhaltet habe und regt an, dass eine Aktualisierung
aufgelegt werde. Zudem sollen die Standort der Glascontainer überprüft werden.
Die
Stadtverordnete Lakner regt an, den Antrag in einen Prüfantrag umzuformulieren:
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen