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Ratsinformation
20.05.2005 - 12.10 Antrag der PDS/ML-Fraktion betr. Bessere Abstim...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.10
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 20.05.2005
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der PDS/ML-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Für
den Umweltausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dr. Baumann
(Bündnis 90/Die Grünen). Im Umweltausschuss wurde der Satz 2 des Antrages
gestrichen, sodass nur noch über Satz 1 abgestimmt werden muss. Der Ausschuss
empfiehlt die Zustimmung zu diesem geänderten Text.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen
und PDS/ML und bei Enthaltung der CDU, FDP, MBL und BfM folgenden Beschluss:
Das
Stadtparlament beauftragt den Magistrat, auf die Verantwortlichen der lokalen
und regionalen Verkehrsbetriebe einzuwirken, ein Informationssystem zwischen
den Verkehrsbetrieben einzurichten.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
