Vor Aufruf des Tagesordnungspunktes hat Stadtrat Dr. Kahle als Bewerber den Sitzungsraum verlassen. Er hat keine Möglichkeit, der Beratung optisch oder akustisch zu folgen.

 

Für den Wahlvorbereitungsausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Köster (PDS/ML). Der Wahlvorbereitungsausschuss wurde durch den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.02.2005 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD beauftragt, die Wahl des Bürgermeisters vorzubereiten. In diesem Beschluss enthalten war auch ein Zeitplan als Vorgabe für den Ausschuss. Gemäß diesem Auftrag hat der Wahlvorbereitungsausschuss durch Beschluss vom 21. April die Stelle ausgeschrieben. Der vom Wahlvorbereitungsausschuss beschlossene Ausschreibungstext wurde wie folgt veröffentlicht:

 

1.                  Oberhessische Presse

2.                  Marburger Neue Zeitung

3.                  Internet, Homepage der Stadt Marburg

 

Bewerbungsfrist: 2. Mai bis 20. Mai 2005, 12 Uhr.

 

Am heutigen Tage hat der Wahlvorbereitungsausschuss erneut getagt. Eingegangen ist am 18.05. eine Bewerbung des zz amtierenden Stadtrates Dr. Franz Kahle.

 

Die Bewerbung wurde vom Ausschuss geprüft. Der Wahlvorbereitungsausschuss hat mehrheitlich folgenden Beschluss gefasst: Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, den Bewerber Dr. Franz Kahle zum Bürgermeister der Universitätsstadt Marburg zu wählen. Aussprache wurde angemeldet. Die Aussprache wurde auch bereits vereinbart im Ältestenrat am 19.05.

 

Im Rahmen der Debatte sprechen die Stadtverordneten Metz (PDS/ML), Oppermann (CDU), Faecks (BfM) und Wüst (FDP).

 

Nach Abschluss der Debatte weist der Stadtverordnetenvorsteher auf die in der Vorlage abgedruckten Informationen zur Wahlhandlung hin und erläutert den Stimmzettel. Anschließend ruft er die Stadtverordneten zur schriftlichen und geheimen Wahl des Bürgermeisters auf.

 

Nach Durchführung der schriftlichen und geheimen Wahl wird folgendes Ergebnis vom Stadtverordnetenvorsteher festgestellt und bekannt gegeben:

 

An der Wahl beteiligt haben sich 57 Stadtverordnete

Abgegebene gültige Stimmen                                             52

Ja-Stimmen für den Bewerber Dr. Kahle                           31

Nein-Stimmen                                                                         21

Enthaltungen (ungültige Stimmen)                                              5

 

Damit ist der Bewerber Dr. Franz Kahle mit mehr als der Hälfte der gültigen Stimmen zum Bürgermeister der Universitätsstadt Marburg gewählt. Der Amtsantritt erfolgt am 1. Juli 2005. Die Einführung und Verpflichtung wird in der  heutigen Sitzung erfolgen.