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Ratsinformation
20.05.2005 - 5 Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters/der haup...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 20.05.2005
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
Vor Aufruf des Tagesordnungspunktes hat Stadtrat Dr. Kahle als Bewerber den Sitzungsraum verlassen. Er hat keine Möglichkeit, der Beratung optisch oder akustisch zu folgen.
Für
den Wahlvorbereitungsausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter
Köster (PDS/ML). Der Wahlvorbereitungsausschuss wurde durch den Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung vom 25.02.2005 zum Antrag der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen und SPD beauftragt, die Wahl des Bürgermeisters vorzubereiten. In
diesem Beschluss enthalten war auch ein Zeitplan als Vorgabe für den Ausschuss.
Gemäß diesem Auftrag hat der Wahlvorbereitungsausschuss durch Beschluss vom 21.
April die Stelle ausgeschrieben. Der vom Wahlvorbereitungsausschuss
beschlossene Ausschreibungstext wurde wie folgt veröffentlicht:
1.
Oberhessische
Presse
2.
Marburger
Neue Zeitung
3.
Internet,
Homepage der Stadt Marburg
Bewerbungsfrist:
2. Mai bis 20. Mai 2005, 12 Uhr.
Am
heutigen Tage hat der Wahlvorbereitungsausschuss erneut getagt. Eingegangen ist
am 18.05. eine Bewerbung des zz amtierenden Stadtrates Dr. Franz Kahle.
Die
Bewerbung wurde vom Ausschuss geprüft. Der Wahlvorbereitungsausschuss hat mehrheitlich
folgenden Beschluss gefasst: Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung,
den Bewerber Dr. Franz Kahle zum Bürgermeister der Universitätsstadt Marburg zu
wählen. Aussprache wurde angemeldet. Die Aussprache wurde auch bereits
vereinbart im Ältestenrat am 19.05.
Im
Rahmen der Debatte sprechen die Stadtverordneten Metz (PDS/ML), Oppermann
(CDU), Faecks (BfM) und Wüst (FDP).
Nach
Abschluss der Debatte weist der Stadtverordnetenvorsteher auf die in der
Vorlage abgedruckten Informationen zur Wahlhandlung hin und erläutert den
Stimmzettel. Anschließend ruft er die Stadtverordneten zur schriftlichen und
geheimen Wahl des Bürgermeisters auf.
Nach
Durchführung der schriftlichen und geheimen Wahl wird folgendes Ergebnis vom
Stadtverordnetenvorsteher festgestellt und bekannt gegeben:
An
der Wahl beteiligt haben sich 57 Stadtverordnete
Abgegebene
gültige Stimmen 52
Ja-Stimmen
für den Bewerber Dr. Kahle 31
Nein-Stimmen
21
Enthaltungen
(ungültige Stimmen) 5
Damit
ist der Bewerber Dr. Franz Kahle mit mehr als der Hälfte der gültigen Stimmen
zum Bürgermeister der Universitätsstadt Marburg gewählt. Der Amtsantritt
erfolgt am 1. Juli 2005. Die Einführung und Verpflichtung wird in der heutigen Sitzung erfolgen.